Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

 

 
§ 1 Geltungsbereich 
(1)  Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der Firma Oezman-Eurocoins, vertreten durch den Inhaber und Geschäftsführer Herrn Göktürk Özman, Am Grundweg 80, 64342 Seeheim-Jugenheim - im Folgenden „Oezman-Eurocoins“ genannt - ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen des Online-Shops von Oezman-Eurocoins über www.Oezman-Eurocoins.de geschlossen werden. Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen. 
 
(2)  Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen und das Widerrufsrecht und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Oezman-Eurocoins nicht an, es sei denn, Oezman-Eurocoins hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. 
  
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss 
 
(1)  Die Präsentation von Waren auf der Homepage von Oezman-Eurocoins stellt kein bindendes Angebot von Oezman-Eurocoins i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. 
(2)  Der Vertrag zwischen Oezman-Eurocoins und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Bestellung absenden“  bzw. durch Betätigen der "Enter"-Taste (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch Oezman-Eurocoins durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware. 
(3)  Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei Oezman-Eurocoins stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform. 
(4)  Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von Oezman-Eurocoins nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „AGB“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern. 
(5)  Verträge kommen ausschließlich mit der Firma Oezman-Eurocoins zustande. 
(6)  Vertragssprache ist Deutsch. 
 
§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen 
(1)  Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf Oezman-Eurocoins.de angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab Oezman-Eurocoins und gelten in EURO. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten gem. Abs. 2. 
(2)  Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt Oezman-Eurocoins Versandkosten, die im Einzelnen der von der Startseite aus erreichbaren Unterkategorie „Versand/Lieferung“ entnommen werden können. 
(3)  Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Nachnahme oder Paypal leisten. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse.   
(4)  Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Oezman-Eurocoins im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5%. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines abweichenden Schadens vorbehalten. 
(5)  Zahlungsart auf Rechnung sowie das Lastschriftverfahren wird nur  an Kunden angeboten die schon min. 2 Käufe mit gleicher Kaufabdeckung per Vorkasse,PayPal oder Nachnahme abgeschlossen haben.  Wir haben keine elektronische Sperre eingerichtet , jedoch behalten wir uns das Recht vor, 
     Kunden welche die Richtlinien nicht einhalten, nicht zu beliefern.             
 
§ 4 Lieferung, Teillieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt 
(1)  Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Oezman-Eurocoins oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 
(2)  Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite spezifische Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3-10 Werktagen. 
(3)  Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen bleibt Oezman-Eurocoins ausdrücklich vorbehalten. 
(4)  Falls der Lieferant Oezman-Eurocoins nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert, ist Oezman-Eurocoins zum Rücktritt berechtigt, es sei denn Oezman-Eurocoins trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall wird Oezman-Eurocoins den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so erstattet Oezman-Eurocoins dem Kunden diesen unverzüglich. Der vorstehende Vorbehalt der Selbstbelieferung sowie das damit zusammenhängende Rücktrittsrecht gilt, sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer Oezman-Eurocoins insoweit im Stich gelassen hat und Oezman-Eurocoins eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.Diese Regel trifft auch für Händler zu, die eine Bestellung im Vorverkauf gemacht haben. 
 
 
§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB 
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 
    Der Widerruf ist zu richten an: 
 
  Oezman-Eurocoins 
 
  Inh. Herr Göktürk Özman 
  Am Grundweg 80 
  64342 Seeheim-Jugenheim 
  Telefon: 06257-998650
  Fax: 06257-998650 
  E-Mail: info@Oezman-Eurocoins.de 
  
  Ust.- DE235972006 
 
 
Widerrufsfolgen 
   
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 
Ende der Widerrufsbelehrung 
  
§ 6 Rücksendekosten bei Widerruf 
 
Im Falle eines Widerrufs gemäß vorstehendem § 5 hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. 
 
§ 7 Eigentumsvorbehalt 
 
(1)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von Oezman-Eurocoins. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über. 
(2)  Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung von Oezman-Eurocoins nicht zulässig. 
(3)  Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Oezman-Eurocoins kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Oezman-Eurocoins ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf Oezman-Eurocoins zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen. 
 
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung  
(1)  Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif sind.  
(2)  Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 
 
§ 9 Sach- und Rechtsmängelhaftung 
 
(1)  Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, ist dieser bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von Oezman-Eurocoins Schadensersatz geltend zu machen. 
(2)  Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so gelten folgende Einschränkungen: Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist Oezman-Eurocoins nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt. Sach- und Rechtsmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten. 
  
§ 10 Haftung 
(1)  Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Oezman-Eurocoins lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch Oezman-Eurocoins oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden. 
(2)  Sofern Oezman-Eurocoins leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. 
(3)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Oezman-Eurocoins haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops noch für sonstige technische und elektronische Fehler, auf die Oezman-Eurocoins keinen Einfluss hat. Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, ist Oezman-Eurocoins für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Oezman-Eurocoins macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zueigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, solange und soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. 
(4)  Oezman-Eurocoins haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von Oezman-Eurocoins für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre. 
 
 
§ 11 Datenschutz und Schlussbestimmungen 
 
(1)  Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und Oezman-Eurocoins abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. 
(2)  Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 
(3)  Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 
(4)  Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Markgröningen, mit der Maßgabe, dass Oezman-Eurocoins berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen. 
Stand: Oktober.2011 
 

§ 1 Geltungsbereich 

(1)  Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der Firma Oezman-Eurocoins, vertreten durch den Inhaber und Geschäftsführer Herrn Göktürk Özman, Am Grundweg 80, 64342 Seeheim-Jugenheim - im Folgenden „Oezman-Eurocoins“ genannt - ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen des Online-Shops von Oezman-Eurocoins über www.Oezman-Eurocoins.de geschlossen werden. Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen. 

(2)  Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen und das Widerrufsrecht und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Oezman-Eurocoins nicht an, es sei denn, Oezman-Eurocoins hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. 

 

§ 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss 

(1)  Die Präsentation von Waren auf der Homepage von Oezman-Eurocoins stellt kein bindendes Angebot von Oezman-Eurocoins i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. 

(2)  Der Vertrag zwischen Oezman-Eurocoins und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Bestellung absenden“  bzw. durch Betätigen der "Enter"-Taste (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch Oezman-Eurocoins durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware. 

(3)  Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei Oezman-Eurocoins stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform. 

(4)  Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von Oezman-Eurocoins nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „AGB“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern. 

(5)  Verträge kommen ausschließlich mit der Firma Oezman-Eurocoins zustande. 

(6)  Vertragssprache ist Deutsch. 

 

§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen 

(1)  Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf Oezman-Eurocoins.de angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab Oezman-Eurocoins und gelten in EURO. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten gem. Abs. 2. 

(2)  Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt Oezman-Eurocoins Versandkosten, die im Einzelnen der von der Startseite aus erreichbaren Unterkategorie „Kundeninformation-Versandkosten“ entnommen werden können. 

(3)  Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Nachnahme oder Paypal leisten. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse.   

(4)  Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Oezman-Eurocoins im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5%. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines abweichenden Schadens vorbehalten. 

(5)  Zahlungsart auf Rechnung sowie das Lastschriftverfahren wird nur  an Kunden angeboten die schon min. 2 Käufe mit gleicher Kaufabdeckung per Vorkasse,PayPal oder Nachnahme abgeschlossen haben.  Wir haben keine elektronische Sperre eingerichtet , jedoch behalten wir uns das Recht vor, Kunden welche die Richtlinien nicht einhalten, nicht zu beliefern.             

 

§ 4 Lieferung, Teillieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt 

(1)  Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Oezman-Eurocoins oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 

(2)  Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite spezifische Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3-10 Werktagen. 

(3)  Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen bleibt Oezman-Eurocoins ausdrücklich vorbehalten. 

(4)  Falls der Lieferant Oezman-Eurocoins nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert, ist Oezman-Eurocoins zum Rücktritt berechtigt, es sei denn Oezman-Eurocoins trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall wird Oezman-Eurocoins den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so erstattet Oezman-Eurocoins dem Kunden diesen unverzüglich. Der vorstehende Vorbehalt der Selbstbelieferung sowie das damit zusammenhängende Rücktrittsrecht gilt, sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer Oezman-Eurocoins insoweit im Stich gelassen hat und Oezman-Eurocoins eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.Diese Regel trifft auch für Händler zu, die eine Bestellung im Vorverkauf gemacht haben. 

 

§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB 

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

Der Widerruf ist zu richten an: 

 

  Oezman-Eurocoins 

  Inh. Herr Göktürk Özman 

  Am Grundweg 80 

  64342 Seeheim-Jugenheim 

  Telefon: 06257-998650

  Fax: 06257-998650 

  E-Mail: info@Oezman-Eurocoins.de   

  Ust.-IdNr.: DE235972006 

 

Widerrufsfolgen    

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

Ende der Widerrufsbelehrung 

 

§ 6 Rücksendekosten bei Widerruf 

Im Falle eines Widerrufs gemäß vorstehendem § 5 hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. 

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt 

(1)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von Oezman-Eurocoins. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über. 

(2)  Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung von Oezman-Eurocoins nicht zulässig. 

(3)  Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Oezman-Eurocoins kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Oezman-Eurocoins ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf Oezman-Eurocoins zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen. 

 

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung  

(1)  Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif sind.  

(2)  Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

 

 § 9 Sach- und Rechtsmängelhaftung 

 (1)  Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, ist dieser bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von Oezman-Eurocoins Schadensersatz geltend zu machen. 

(2)  Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so gelten folgende Einschränkungen: Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist Oezman-Eurocoins nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt. Sach- und Rechtsmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten. 

 

 § 10 Haftung 

(1)  Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Oezman-Eurocoins lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch Oezman-Eurocoins oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden. 

(2)  Sofern Oezman-Eurocoins leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. 

(3)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Oezman-Eurocoins haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops noch für sonstige technische und elektronische Fehler, auf die Oezman-Eurocoins keinen Einfluss hat. Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, ist Oezman-Eurocoins für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Oezman-Eurocoins macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zueigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, solange und soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. 

(4)  Oezman-Eurocoins haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von Oezman-Eurocoins für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre. 

 

 § 11 Datenschutz und Schlussbestimmungen 

 (1)  Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und Oezman-Eurocoins abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. 

(2)  Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 

(3)  Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

(4)  Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Markgröningen, mit der Maßgabe, dass Oezman-Eurocoins berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen. 

 

Stand: Oktober.2011